4 Genial Kabinett Merkel

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Als energieminister startete vizekanzler sigmar gabriel (spd), der durch seinen staatssekretär rainer baake (greens) abgeordnet wurde, flott. 8 monate nachdem er sein amt übernommen hatte, wurde er im rahmen der reform des erneuerbare-kraft-gesetzes (eeg) zunächst zur berichterstellung befähigt. Derzeit wird jedoch wieder in etwa über teile dieser reform argumentiert, nämlich um die zukünftigen ausschreibungen, die höhe der subventionen für wind- und sonnenenergie zu bestimmen. Die energiewende ist auf einem niveau angelangt, das vor allem viel detailarbeit erfordert, von der reform des strommarktes beim netzausbau, über die gabriel monatelang, insbesondere mit den bayern, argumentieren musste, bis hin zu komplizierten regulatorischen problemen mit der gemeinschaftlichen tarifregelung. Als machtminister sollte gabriel in den folgenden sechs monaten zu einem kohlekonsens führen. Dies wird eine harte nuss sein, vor allem weil die bergbaugewerkschaft bislang übertrieben wurde. Als wirtschaftsminister hat gabriel die herausforderung, das modernisierungsverfahren des wirtschaftssystems politisch zu einem "unternehmen 4.Zero" zu führen, wie er es nennt - der digitalisierung von fertigungsstrategien. Diese fragen sind auch sehr komplex zu klären. Und dann hat gabriel die waffenexporte zusätzlich im nacken und muss zusehen, wie vw das logo "made in germany" mit seinem abgasbetrug ruiniert. Gabriel hat bisher in seinem ministerium erfolgreich zwischen den verschiedenen bergbaubereichen navigiert. Jedes seiner untertanen hat jedoch die fähigkeit, um seine ohren zu fliegen.

Gerd müller hat früher als viele andere minister das vorhaben der flüchtlingskrise identifiziert und das entwicklungsministerium reformiert, um die probleme zu bewältigen. Lange früher als die zunahme der flüchtlingsvielfalt in deutschland, so der minister für europäische antworten. Mehr als eine milliarde euro könnten in nützliche hilfsmittel für direkte flüchtlinge investiert werden, und mehr als 12 milliarden euro innerhalb der gesamten legislaturperiode, um die fluchtursachen zu bekämpfen. Nach vorläufigen problemen wird müller in der lage, rund sechzig partner aus veränderung und industrie einem bündnis für nachhaltige textilien zu widmen. Im gegensatz zum vorgänger dirk niebel wird der minister in der entwicklungspolitischen szene als mitarbeiter mit richtigen träumen und brillantem engagement für die vernunft geschätzt. In der beschreibung von ungerechtigkeiten und defiziten in der welt ist es jedoch weitaus stärker als in der darstellung der antworten. Innerhalb des schranks gilt er nicht als stabiler minister, wahrscheinlich auch deshalb, weil er in einem notfall nicht mehr den krieg anstrebt. Hans monath.

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